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Hier entsteht die Seite "Wiederholung von verfahrenseinleitende Anträgen". (Zweite Fassung beachten!)
An das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Hegelstraße 40-42 39104 Magdeburg Telefon: (0391) 567-01 Telefax: (0391) 567-6180 Internet: www.mj.sachsen-anhalt.de Email: poststelle@mj.sachsen-anhalt.de bzw. Staatsanwaltschaft Magdeburg Postfach 39 11 23, 39135 Magdeburg Halberstädter Straße 10 39112 Magdeburg Telefon: 0391/ 606-0 Telefax: 0391/ 606-4731 Telefax: 0391/ 606-4901 Email: poststelle@stamd.mj.sachsen-anhalt.de und / oder Staatsanwaltschaft Stendal Postfach 1 81, 39555 Stendal Gardelegener Straße 120 E 39576 Stendal Telefon: 03931/ 58-0 Telefax: 03931/ 58-4444 Email: poststelle@stade.mj.sachsen-anhalt.de Sehr geehrte Damen und Herren – hier geht es (zu sehr) parteilich zur Sache, Betrug und andere Straftatbestände scheinen mehr als einmal erfüllt, weshalb ich auf die Aussagen unter Anmerkungen aus Sicht des 07-07-2006 (unten S. 10) verweise und aus der Anfügung Scan0061_Vollmacht_WASG1_neu_RgNr23197.pdf ableite, dass eine Vollmacht zur Generalvollmacht vorliegt für: Herrn Uwe Bitter [Parteifreund der (W)ASG, wie ich selbst]. Ihm gegenüber möchte ich mich verwendet wissen, um zur Entscheidungsfindung beizutragen, wozu ich Ihren Termin bezüglich konkreterer Rechtsanstellungen und neuerlichen Anzeigen erwarte. Im Übrigen wird hiermit auf meine verfahrenseinleitenden Anträge (ebenfalls PDF) - auszugsweise – im Schluss der E-Mail - verwiesen! In diesem Sinne: Werner G. Gaede / Staatswissenschaftler ------------------------ Ursprüngliche Nachricht ------------------------- Betreff: [Fwd: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete TERMINE und HINWEISE (auch an die poststelle@stamd.mj.sachsen-anhalt.de angedacht] Von: "Werner G. Gaede" <wahlalternative@ostmail.de> Datum: Fr, 24.03.2006, 01:46 An: rainer.schweingel@volksstimme.de Cc: Joerg.Biallas@mz-sao.de -------------------------------------------------------------------------- ------------------------ Ursprüngliche Nachricht ------------------------- Betreff: [Fwd: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete TERMINE und HINWEISE (auch an die poststelle@stamd.mj.sachsen-anhalt.de angedacht] Von: "Werner G. Gaede" <wahlalternative@ostmail.de> Datum: Fr, 24.03.2006, 00:29 An: Michael.Bock@volksstimme.de Jörg.Biallas@mz-sao.de service@mz-web.de seipp@welt.de etauber@asv.de info@magdeburg.dpa.de citystudio.magdeburg@t-online.de Sachsen-Anhalt-Nachrichten@mdr.de Cc: hans-wilhelm.saure@bams.de -------------------------------------------------------------------------- Bevor "Webseiten und E-Mailadressen" mit 4 MB Umfang, die zur Untermauerung d. h. Beweisführung folgen, wie hier Manipulationen vor Ort sind, sei auch noch auf eine dritte, vierte und fünfte Email verwiesen, wie auf http://www.wasg-bernburg.de/bbg.html // - Diese Information ist also nur ein zusammengetragener Bestandteil v o n m e h r e r e n. Dazu gehört: "folgende E-Mail" und "2.Versuch Internet-Seiten" mit ca. 1,5 MB Umfang (jeweiliger Verfasser ist Hans- Jürgen Schwarz), dessen Aussagen beachtenswert sind. ... 24.03.2006 nach Mitternacht ... noch anderthalb bis zwei Tage bis zur Landtagswahl auch in Sachsen-Anhalt ... ------------------------ Ursprüngliche Nachricht ------------------------- Betreff: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete TERMINE und HINWEISE (auch an die poststelle@stamd.mj.sachsen-anhalt.de angedacht) Von: "Allerhand" <allerhand@arcor.de> Datum: Do, 23.03.2006, 23:25 An: wahlalternative@ostmail.de -------------------------------------------------------------------------- Der Bundesvorstand scheint sich für keine Meinungsmanipulation zu schade. Er gibt vor den Medien zu Protokoll, die erforderliche Mehrheit für einen eigenständigen Wahlantritt der WASG sei in Berlin nicht erreicht worden. Ist das so? Was ist dann also mit dem Abstimmungsergebnis von Sachsen-Anhalt, das gegen einen eigenständigen Wahlantritt der WASG ausfiel? Sehen wir uns die Zahlen an: Sachsen-Anhalt: Mitglieder zum Zeitpunkt der Abstimmung: 147 Eingesandte Stimmen: 97 Davon gültig: 84 Stimmen gegen eine eigene Landesliste: 50 Stimmen für eine eigene Landesliste: 30 Kein Antreten: 4 % der abgegebenen Stimmen im Sinne des BuVo (LPDS/WASG Liste): 51,5% % der abgegebenen gegen den BuVo (Alleinantritt): 35,7% Dies entspricht: 34,0% sowie 20,4% aller Mitglieder (inkl. Nichtbeteiligung) Berlin: Mitglieder zum Zeitpunkt der Abstimmung: 860 Eingesandte Stimmen: 591 Davon gültig: 527 Stimmen gegen eine eigene Landesliste: 272 Stimmen für eine eigene Landesliste: 245 Enthaltung: 10 % der abgegebenen Stimmen im Sinne des BuVo (LPDS/WASG Liste): 41,5% % der abgegebenen gegen den BuVo (Alleinantritt): 51,6% Dies entspricht: 28,5% sowie 31,6% aller Mitglieder (inkl. Nichtbeteiligung) Konkret also: In Sachsen Anhalt kann der Bundesvorstand 51,5% der abgegebenen Stimmen für seine Meinung (kein Antreten zur Wahl) verbuchen, in Berlin konnte der Landesvorstand 51,6% der abgegebenen Stimmen für sich verbuchen (Alleinantritt). In % aller Mitglieder entspicht dies: 34,0% für die Bundesvorstandsmeinung in Sachsen Anhalt und 28,5% aller Mitglieder für die Linie des Landesvorstandes Berlin. Anders gesagt: Relativ zur Anzahl aller Mitglieder war das Anliegen des Landesvorstands in Berlin sogar erfolgreicher. Dank der hohen Anzahl der (vermutlich aus Angst vor Repression) ungültig gemachten Stimmen konnte das Bundesvorstands-Camp in Berlin in Bezug auf die Gesamtmitgliedschaft eine um 5,5% höhere Gewichtung des erfolglosen "Neins" erzielen. Ich bin sehr gespannt, wie uns der Bundesvorstand diese 5,5% verargumentieren wird. Ich gehe davon aus, dass entweder die Entscheidung in Sachsen-Anhalt nach logischen Kriterien ungültig ist, oder die Berliner Abstimmung gültig. Aber in Klaus Ernsts Wunderland fallen die Äpfel scheinbar von der Erde in den Himmel. Ein Irrenhaus?! Viele Grüße, Markus Schlegel aus Mettmann -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de] Gesendet: Montag, 20. März 2006 09:36 An: 'presse@generalbundesanwalt.de' Betreff: WG: Pressemitteilung Hie: KOMPROMISS / daraus abgeleitete TERMINE und HINWEISE (auch an die ... innerparteilichen Gremien, die einbezogenen sind, gerichtet, wie demnächst an die PRESSE - dazu an: poststelle@stamd.mj.sachsen-anhalt.de angedacht – ASG „Mitte“ informiert) -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de] Gesendet: Sonntag, 19. März 2006 15:12 An: 'adu@ostmail.de' Betreff: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete TERMINE und HINWEISE (auch an die ...nnerparteilichen Gremien, die einbezogenen sind, gerichtet, wie demnächst an die PRESSE - dazu an: poststelle@stamd.mj.sachsen-anhalt.de angedacht – ASG„Mitte“ informiert ) Liebe Kolleginnen (insbesondere Frau Frauke-Katrin Scheuten) und Kollegen, Da der so genannte "Bernburger Kreis" - Initiative zur Gestaltung der politischen Arbeit in der WASG Sachsen-Anhalt - "seine parteiinternen Aufgaben-Stellungen als ziemlich erfüllt a u f g e z e i g t bekam", dahingehend wir auf die Pressemitteilung vom 08.12.2005, die auch heutiges Datum haben könnte verweisen (was gleichbedeutend ist, dass die Mitgliederversammlung / oder der offene, d. h. kommende Parteitag am 24.06. und und selbstverständlich im Zusammenwirken mit dem Bundesvorstand praktiziert wird - als Teil eines gestern erzielten Kompromisses), kann ich gleichzeitig Ihnen aufzeigen, das es ihn, den " Bernburger Kreis" somit nicht mehr gibt! Ein letzten Mal soll bedeutsam erwähnt sein, so Ingobert Köhler, dass der "Bernburger Kreis" zumeist von außen falsch wahrgenommen war. Deshalb erfolgt nochmals der Abdruck vorgenannter Pressemitteilung mit heutigen Datum und den nachträglich einzusetzenden Daten - wie bereits benannt - nämlich "24.06. und 01.07.2006": Zwischenbilanz des „Bernburger Kreises“ Vorbereitungen des Landesparteitages der WASG laufen auf Hochtouren Ungeachtet des scharfen Gegenwindes aus Richtung des WASG – Bundesvorstandes, bereiten sich die „so genannten Rebellen“ aus dem „Bernburger Kreis“ unbeirrt auf ihren Landesparteitag im Januar vor. Nach eigenen Angaben werden zur Zeit die Dokumente des Landesverbandes überarbeitet und am 17. Dezember als Beschlussvorlagen für den Landesparteitag verabschiedet. Dazu gehört auch eine Handlungsempfehlung zum weiteren Aufbau der Partei in Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus sei auch die bisherige Arbeit des Landesvorstandes unter die Lupe genommen worden. Schon vor Wochen sprach man in diesem Zusammenhang von schwerwiegenden Versäumnissen. „Leider haben sich unserer Vermutungen von damals bestätigt“, so der Sprecher Andreas Fräßdorf. Die Aktenlage sei eindeutig. Zu Einzelheiten wollte sich Fräßdorf jedoch nicht äußern, dass sei eine parteiinterne Angelegenheit, die auch als eine Solche behandelt würde. Inwieweit es auf dem WASG - Landesparteitag am 21. Januar in Magdeburg auch um Personalien gehen soll, wurde ebenfalls offen gelassen. _______________________________ (ehemals) Kontakt für eventuelle Rückfragen: Andreas Fräßdorf Tel. 0177/4596096 BBGKreis@wasg-bernburg.de (Ende der entsprechende Kopie) Das Wort "ehemals" soll die Eingangsaussage nochmals verdeutlichen. Ich freue mich derart informieren zu können! (Siehe neben vorliegender 7. Seite von 13 d a z u nur die Aussage auf Seite 5, gemeint ist: als ziemlich erfüllt a u f g e z e i g t bekam - ergänzend - siehe auch S. 6 ) Es ist manchmal unangenehm zu wissen was Morgen kommt, aber katastrophal, nicht zu wissen was gestern war. Deshalb: ... nehme ich gleichzeitig die Gelegenheit zu einer nachfolgenden Richtigstellung wahr, möchte dabei auf ein zweites bis ___ . Problem ausdrücklich hingewiesen haben, wie darauf, dass meine Kollegin, Pressesprecherin Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof Frauke-Katrin Scheuten Brauerstraße 30, 76137 Karlsruhe Telefon: +49 (0)7 21 / 81 91 410 Telefax: +49 (0)7 21 / 81 91 492 eMail: presse@generalbundesanwalt.de im Verteiler aufgenommen ist, mit der Bitte mir kundzutun, ob dieser gleich geschilderte Fall - ein Fall für die Oberstaatsanwaltschaft in Naumburg ist, weil Frau Dolores Rente aus Fischbeck und die Betreiber http://www.wasg-lsa.de/impressum_haftungsauschluss.html aus Magdeburg – „firmenmässig“ - stammen: "Guten Morgen"/+1: Als ranghöchstes Mitglied der (W)-ASG in Sachsen-Anhalt möchte ich Ihnen eine Kopie zu kommen lassen, weshalb sie s o f o r t etliche Ansprechpartner dieses "Auftrittes" entfernen sollten. (KOPIE-Anfang: Richtigstellungen und zwischendurch ein Lob "LAVO Rente, Kuhr, Koch" - ist der derzeit n o c h k o m m i s s a r i s c h eingesetzte Landesvorstand der ASG! [Dieser leistet sich "Ansprechpartner" in den Regionen Sachsen-Anhalts, die a) nichts davon wissen, b) so nicht gefragt worden sind, c) nicht mehr aktiv der ASG zur Verfügung stehen und / oder d) draußen sind! Ein Fall zu d) ist besonders dreist, handelt es sich doch um Hans Joachim Werner, der wegen Dolores Rente die ASG, wie so viele Andere, verließ! Einen Redaktionsschluss und die Kennzeichnung Stand ... kennen die Betreiber auch nicht, wie auch offenkundig eine trotzdem recht kühn den "Hut auf hat". Gleiche wird demnächst mit Leserbriefen konfrontiert, wie es gestern letztmalig unmittelbar geschah. "Yaway Media Mannewitz und Opp GbR" bekommen die VORTÄUSCHUNG FALSCHER TATSACHEN ANGEZEIGT.] Soweit zu denen, die sich schämen sollten! Ich setzte Sie hiermit in Verzug und behalte mir Regress vor! So oder so ist der Straftatbestand "VORTÄUSCHUNG FALSCHER TATSACHEN" erfüllt und " ANGEZEIGT"! Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. (frei nach Aristoteles, 384-322 v. Chr.) // (Ende der entsprechende Kopie) Aus diesem Grunde sollten Sie schnellstmöglich auch mir gegenüber Vollzug melden! [Stand per 24.03.2006 = FEHLT! = AUCH NOCH PER 07.07.2006] Hören Sie oder Lesen Sie von / in der „BamS“ diesbezüglich, so liegt das an den selbstgefälligen Verursachern. Ich behalte mir vor, bei Ihnen, auf Ihre Kosten, vorbei zu kommen, weil der Sachverhalt äußerst d(r)ingend ist u n d keinesfalls von mir anmaßend. Werner G. Gaede - a l l e i n i g e s Mitglied des WASG-Länderrates Deutschlands aus Sachsen-Anhalt - dessen Gründungsmitglied, wie des Landesverbandes- und Kreisverbandes „Mitte“, dortiges Vorstandsmitglied und Pressesprecher – (u. a. Projekt- und Telekommunikationsmanager "Redaktion + Verlag" <rund-um-die-Uhr-Service@ostmail.de>) 1 Jahr und 6 Tage nach unserer Gründung /+1 (entsprechender zeitlicher Gruß auch zu anderen Zeiten, die hoffentlich schnell - in vielfach unbeachtet gebliebener – Sacharbeit /+2 sich darstellen. Der politische Gegner muss e n d l i c h durch Maßnahmen uns richtig kennenlernen. ... DESHALB BEGRÜSSE ICH DIESEN WEB-AUFTRITT http://wasganhalt.twoday.net/stories/1691159/#comments VON MARKUS HÜNNIGER ! /+2 wird d e m n ä c h s t auch h i e r vorgestellt … . Ende der entsprechende Kopie Anmerkungen: Ethik ist ins Grenzenlose erweiterte Verantwortung gegenüber allem, was lebt. -- Albert Schweitzer -- Des Menschen grausamster Feind ist der Mensch. -- Johann Gottlieb Fichte -- (Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei) Mit solidarischem Gruß: Werner G. Gaede (wega) am 19.03.2006 genau vor einem Jahr war ich in Brüssel zur Großdemonstration .... bzw. 24.03.2006 um ca. 00:30 Uhr und später ... Was ich unbedingt loswerden und erreichen möchte: ... die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben ... Anmerkungen aus Sicht des 07-07-2006:
die Vortäuschung falscher Tatsachen, kaum abermals Thema werden kann, weil man am 24.06.2006 verabsäumte den Parteitag /PT (genauer die Mitgliederversammlung /MV, da es bei uns keine Delegierte aufgrund der Mitgliederzahl gibt und somit auch keinen PT) zu eröffnen! Folglich kann auch kein PT fortgesetzt werden! Was ohnehin bereits am 21.01.2006, wo zum 21.01.2005 eingeladen worden ist, hätte erfolgen müssen, denn nach den Regelungen, die man w e n i g s t e n s Beachtung hätte schenken müssen - in der Art, dass nach §8 Abs. 3 am 31.10.2005 die für beendet erklärte MV a) hätte nur unterbrochen werden dürfen, b) dann hätte wiedereröffnet werden müssen, um sie - im schlimmsten aller Fälle - ... c) ... zu schließen! Da so was den Tatbestand von Manipulationen vermuten lässt, gravierende Grundvoraussatzung für Kandidaturen zur damals bevorstehenden Landtagswahl a l l e n Mitglieder genommen waren, auf den Nominierungsparteitag der Linkspartei.PDS sogar in einem Fall - unter entsprechender Anwendung der dortigen Geschäftsordnung - genau darauf verwiesen worden ist, durch den unter "Cc" (heute mit angeschriebenen Rechtsanwalt namens Bitter), der so den Tatbestand Rechtsbeugungen - Mehrzahl - und damit in Zusammenhang stehender Vorteilsnahme vermuten lässt, ist zu diesen Passagen das
Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt bereits hiermit informiert. ICH ERWARTE DAS AUFZEIGEN DER ENTGEGEN- NAHME ableitbarer und folgenötiger RECHTSANTRAGSTELLUNGEN und zeige hiermit anstelle des arg zu kritisierenden, zu Zeiten einladenden Landesvorstand dessen Rechtsbeistand an! Der Link http://wega2006.twoday.net/stories/2016292/main zeigt innerparteiliches Bemühen! Immer noch falsche Ansprechpartner sind auch heute noch gegeben – Beweis: http://www.wasg-landesverband.de/wasg_kreisverbaende/wasg_kreisverband_halberstadt.html Bitter@rechtbitter.de = Parteifreund Waldheim, den ich gestern informierte, was hier auch nachzulesen ist, machte es unmöglich das parteiliche Ordnungsverfahren – siehe 24.11.05 - abzuschließen, was anhängig ist, also musste ich immer wieder auf das Neue - auch protokollarisch festgehalten, über Dritte - wie jetzt Frau Walther aus der Kanzlei - einbeziehen, um den Sachverhalt bündiger - z. B. in Dokumentation - zu bringen! Auszug aus Seite 1 der verfahrenseinleitenden Anträge – zuerst KOMPLEX „A“ (Aus dem Anschreiben – inner- und außerparteilich, darunter an einbezogene und einzubeziehende Gerichte, …, – später wieder KOMPLEX A bis G und P, wie Presse, beispielsweise: http://vorabdrucklos.twoday.net/stories/1953621/#1955824 und Z, wie Z u s a m m e n f a s s u n g e n) Da es die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative in Sachsen-Anhalt nicht vermag, in weit über 15 Monaten für parteiinterne Fundamente zu sorgen, die den Charakter einer Partei ausmachen, ist diese „Partei“ überprüfungswürdig, denn: (aus KOMPLEX „A“ --- Es existieren k e i n e entscheidenden Strukturen. So gibt es k e i n e n funktionstüchtigen Landesrat und ein personell genauso nicht ausreichend geklärtes Landesschiedsgericht, („HIERMIT ERGÄNZT“: was sich – bekanntlich - erst im letzten Monat „verabschiedete“!). In zumindest einem Fall will ein gewählter Landesrat, auf Kreisebene, nicht einmal seinen Rechten und Pflichten nachkommen! („HIERMIT ERGÄNZT“: befindet sich seit Ende 2005 in Verzug gesetzt und ist gestern nochmals gemahnt worden !) So verwundert nicht, dass es dazu kein Präsidium gibt! --- Auch anderen Ortes (bei anderen Fakten) ist kann entsprechender Wille zur … nachvollziehbar! Als Partei verfolgte die ASG bisher n i c h t das eigentliche Ziel an Wahlen teilzunehmen, erfüllte dabei gravierend den Mitgliedswillen und dementsprechende Beschlüsse nicht. So nahm sie beispielsweise nicht an der Oberbürgermeisterwahl in Burg im Frühjahr 2005 oder an der Wahl per 11.06.2006 in Wanzleben teil. In der genannten und auch sonst noch größer möglichen Zeitspanne wuchs die Partei nicht. Territorial waren mal sechs Standorte besetzt und gleichzeitig ein siebenter verhindert worden. --- Derzeit gibt es höchsten drei so genannte Kreisverbände, die „arbeiten“ können oder könnten. Definitiv sind 3 Kreisvorsitzende nicht mehr „vorhanden“ – im aktuellsten Fall ersetzt worden, aber ohne entsprechende Wiederspiegelung z. B. auf der „parteieigenen“ Homepage: http://www.wasg-landesverband.de/wasg_kreisverbaende/wasg_kreisverband_halberstadt.html (siehe ANHANG: 20060621_Kreisverband_Sachsen-Anhalt_ Harz.doc) Dort wird einfach falsches Zeugnis dargeboten! Was kein Einzelfall ist, wie bewiesen werden kann (Dokumente aus 2006: Nr. 217-241 „HIERMIT ERGÄNZT“ - Neu: 23176-23209) Das ernüchternde Zwischen-)FAZIT kann nur lauten: die ASG – eben in ihrem Vorstadium der WASG – ist n i c h t vollständig zur Partei geworden! ) Auszug aus Seite 14 der verfahrenseinleitenden Anträge Zum KOMPLEX „B“ – später „C“) (Einbezogene können unschwer …) feststellen, dass nach Abbruch des Parteitages der Partei Arbeit Soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (ASG statt WASG) am 31.10.2005 eine Fortsetzung verlangt (hätte!). Somit sind Einladungen zur Einberufung eines Landesparteitages per 26.04.2006 zum 24.06.2006 n i c h t rechtens, da zur Fortsetzung hätte eingeladen werden müssen! Diesen Folgefehler, denn bereits am 21.01.2006 ist ein Landesparteitag einberufen gewesen, der auch n i c h t die Fortsetzung des b r a c h i a l für zu Ende erklärten Parteitages vom 31.10.2006 zum Inhalt hatte, kann man nicht beliebig wiederholen – noch dazu, weil am 21. 01.2006 darauf aufmerksam gemacht worden ist! Zum KOMPLEX „C“) (Später – nach Behandlung eines an sich gegenstandslosen Landesvorstandsantrages“, der dann eine rechtliche Betroffenheit auch noch zum Inhalt bekommt …!)
- ohne Stimmenthaltung und ohne Gegenstimme vornahmen) vor Ablauf von 2 Jahren durchzuführen.
Schließlich ist und kann nachhaltig Beweis erbracht werden, wie substanzlos dieser niederträchtige Antrag im Ansatz und in der unwahren Begründung ist! („HIERMIT ERGÄNZT“: entnommen aus „Hiermit stelle ich verfahrenseinleitende Anträge.doc“ )
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